| Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Fa. squatwear.com, Danneckerstr. 24, 10247 Berlin
- vertreten durch den Inhaber und Geschäftsführer Herrn Torsten Rupp -
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Abwicklung und das Zustandekommen eines Vertrages zwischen der Fa. squatwear.com und dem Kunden als auch die Pflichten beider Parteien.
§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Fa. squatwear.com mit dem User, die online oder auf anderem Wege geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. squatwear.com in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages
1. Die Angebote des squatwear.com Online-Shops sind unverbindlich.
2. Mit dem Anklicken des Bestellen-Buttons erklärt der User verbindlich gegenüber der Fa. squatwear.com, den Inhalt des von ihm zusammengestellten Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Fa. squatwear.com nach Absenden der Bestellung zustande. Diese Bestätigung geht dem User unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons per E-Mail oder auf sonstigem Wege zu. Damit ist dann der Vertrag zustande gekommen.
§ 3 Informationspflichten
Der User ist bei Bestellung verpflichtet, wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Unterlässt der User diese wahrheitsgetreue Information oder gibt falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann die Fa. squatwear.com, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Für die Lieferung bestellter Ware gelten die jeweils zugrundeliegenden Listenpreise bzw. Angebotspreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung bzw. der Auftragsbestätigung, die auf der Website der Fa. squatwear.com einzusehen sind. Die Preise verstehen sich immer zuzüglich Versandkosten.
2. Die in Rechnung gestellten Beträge sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar, falls nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungseingang auf dem Konto der Fa. squatwear.com ist eine Zahlung als erfolgt anzusehen.
3. Ein eventuelles Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur dann zu, wenn und soweit sich sein Gegenanspruch aus dem selben Vertragsverhältnis ergibt. Eine käuferseits erklärte Aufrechnung ist ausgeschlossen, wenn nicht die Gegenansprüche des Käufers rechtskräftig festgestellt wurden bzw. von der Fa. squatwear.com anerkannt worden sind.
§ 5 Lieferfristen
1. Die Laufzeit der Lieferfrist beginnt ab dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Lieferfrist wird dann in Lauf gesetzt, wenn seitens des Käufers alle Angaben vorliegen, die unabdingbar sind, damit die Bestellung ausgeführt werden kann.
2. Die Fa. squatwear.com haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen verursacht werden. In solchem Falle werden derartige Hindernisse dem Käufer so schnell wie möglich mitgeteilt.
3. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 6 Versand, Lieferung und Gefahrenübergang
1. Versandart, Versandweg als auch Dritte, die mit dem Versand beschäftigt sind, können durch Fa. squatwear.com bestimmt werden. Sobald die Sendung mit der bestellten Ware vom Spediteur bzw. Logistikdienstleister an den Käufer übergeben wurde, geht die Gefahr auf den Besteller über. Der Käufer hat die sowohl offensichtlichen wie auch evtl. festgestellten Transportschäden unverzüglich zu rügen und dem Verkäufer mitzuteilen, um Ansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend machen zu können.
2. Die Fa. squatwear.com behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware bzw. Dienstleistung) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann die Fa. squatwear.com sich vom Vertrag lösen und braucht dann die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Die Fa. squatwear.com verpflichtet für diesen Falle, den User unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen des Users unverzüglich zurückzuerstatten. Dies gilt nur, wenn die Fa. squatwear.com die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem User garantiert hat.
§ 7 Widerrufsrecht des Käufers und Rücknahme
1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Die ausführlichen Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts stehen dem User unter Kundeninformationen jederzeit zur Verfügung. Darüber hinaus erhält der User diese Informationen noch einmal per E-Mail. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart.
2. Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn der Bestellwert 40,00 Euro nicht überschreitet. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von einer Woche nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Bereits gelieferte Ware ist originalverpackt und unbenutzt an den Verkäufer zurückzusenden. Die Ware ist vor der Rücksendung gut zu verpacken und mit dem Hinweis zu versehen, dass von dem Rückgaberecht Gebrauch gemacht werden soll. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:
squatwear.com
Torsten Rupp (Inh.)
Danneckerstr. 24
10245 Berlin
3. Ein anderweitiger Umtausch oder eine Rücknahme kommt nur dann in Betracht, falls der Käufer falsch beliefert worden ist. Ein schriftlicher bestätigter Kulanzumtausch von Warensendungen wird grundsätzlich mit einer Bearbeitungsgebühr von 12 % des Warenwerts berechnet.
4. Nimmt ein Käufer, der nicht Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist, die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Fa. squatwear.com bleibt Eigentümerin der Kaufsache, bis sämtliche Forderungen aus der erfolgten Lieferung, einschließlich Nebenforderungen, erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist die Fa. squatwear.com berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Die Rücknahme bzw. Pfändung der Kaufgegenstände bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag.
§ 9 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
2. Die Fa. squatwear.com gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Fristen ab Lieferdatum die Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes nach dem jeweiligen Stand der Technik. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
3. Bei unsachgemäßer Anwendung und/oder ungeeigneter Verwendung der Ware wird seitens der Fa. squatwear.com für daraus herbeigeführte Mängel und/oder Schäden keine Gewähr übernommen. Dazu gehört auch die Nichtbeachtung von Anwendungs-/Gebrauchshinweisen oder fehlerhafter und/oder nachlässiger Behandlung. Keine Haftung wird insbesondere für alle Fälle höherer Gewalt wie Brand, Blitzschlag, Explosionen, netzbedingter Überspannungen und Feuchtigkeit aller Art.
4. Der User ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber der Fa. squatwear.com mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber der Fa. squatwear.com keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
5. Liegt an der Kaufsache ein Mangel vor, ist die Fa. squatwear.com nach ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zu Ersatzleistungen berechtigt. Eine Haftung von Mangelfolgeschäden, gleich welcher Art, ist jedoch ausgeschlossen, soweit der Eintritt eines solchen Schadens nicht auf vorsätzlicher oder grober Fahrlässigkeit beruht.
6. Sollte eine Ersatzlieferung nicht möglich sein, schlägt diese oder eine vorgenommene Mängelbeseitigung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
7. Mögliche Schreibfehler der Fa. squatwear.com behalten wir uns vor.
8. Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind, nicht.
9. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Hierbei sollte beachtet werden, dass bei Einzelstücken eine Neulieferung grundsätzlich nicht möglich ist.
10. Nach Ablauf des ersten Jahres ist der Anspruch in der Regel auf Nachbesserung beschränkt, da branchenspezifisch die auftretenden Kosten regelmäßig unverhältnismäßig hoch sind (§ 439 III BGB). Sollte die Fa. squatwear im Rahmen der Nachbesserung einen Tausch in ein höherwertigeres Produkt vornehmen, gilt dieser als akzeptiert.
11. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
§ 10 Haftung
1. Die Fa. squatwear.com haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Die Fa. squatwear.com haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren im Rahmen des Online-Shops stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
3. Weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund sie hergeleitet werden -- sind ausgeschlossen, soweit keine abweichenden Vereinbarungen bestehen. Insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn oder anderweitige Vermögensschäden des Käufers ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, sofern der verursachte Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
4. Die vorgenannten Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen der Fa. squatwear.com.
(1) Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht auf Gewährleistung.
§ 11 Urheberschutz, Privatsphäre und Datenschutz
1. Die Fa. squatwear.com erhebt vom User ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom User zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der User eingewilligt hat.
2. Die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzes werden gewährleistet. Es gilt im übrigen die Privacy Policy der Fa. squatwear.com.
3. Für Schäden die ggf. durch Dateien verursacht werden, die über unsern Server geladen und/oder installiert werden, übernehmen wir keinerlei Haftung. Wir prüfen alle Dateien vor dem Upload auf Viren, können aber nicht garantieren, dass diese virenfrei sind. Sollten Sie einen Virus entdecken, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf, damit wir umgehend reagieren können.
4. Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.
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§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht und salvatorische Klausel
1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten sowie mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts gilt als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben Berlin. Daneben ist Fa. squatwear.com auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
2. Sollte eine der Bestimmungen des Liefervertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein bzw. werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im übrigen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich dann, eine der unwirksamen Regelung nahekommenden und wirtschaftlich sinnvolle Ersatzregelung zu treffen.
3. Unter Ausschluss des UN-Kaufrechts gilt Deutsches Recht.
13. Copyright
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Stand: 11.01.2007 |
